Legal, illegal, sch…egal

Dokumente beim Bundestag: „Für nichtig oder verfassungswidrig erklärte Bundesgesetze“ (Stand: 14.2.2012, seit 1990) (via Fefe)

Die nachfolgende Übersicht führt in zeitlicher Reihenfolge die vom Bundesverfassungsgericht für nichtig und mit dem Grundgesetz für unvereinbar erklärten Bundesgesetze auf.

Auffallend: Allein in den letzten beiden Jahren sind mehr als ein Dutzend Gesetze vom Bundesverfassungsgericht in die Tonne getreten worden – rund jeden zweiten Monat eines. Da sieht man, welche Pappnasen und Abnicker uns regieren. Man sollte aber dazuschreiben, bei welchen Gesetzen welche Partei zugestimmt hat.

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Oktober 26, 2012 | abgelegt unter Politics 

Kommentare

4 Kommentare zu “Legal, illegal, sch…egal”

  1. Jan-Malte am Oktober 26th, 2012 7:23 pm

    Hast du dich jetzt selbst zensiert in der Überschrift?

  2. ... der Trittbrettschreiber am Oktober 27th, 2012 6:43 am

    Tolles Journal – ein horizontüberschreitender Tipp:

    http://schegal.livejournal.com/

  3. Durutti am Oktober 29th, 2012 11:26 pm

    Der Meister des Toitschen schreibt:
    „Auffallend: Allein in den letzten beiden Jahren sind mehr als ein Dutzend Gesetze vom Bundesverfassungsgericht in die Tonne getreten werden – rund jeden zweiten Monat eines.“

    Er sollte dafür getreten werden. :D
    Und das für die letzten zwei Jahre, minigens! :D

  4. admin am Oktober 30th, 2012 10:01 am

    Danke. Ist korrigiert.

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