Filesharing in Portugal legal

Heise: “Selbst wenn die Tauschbörsennutzer in Peer-to-Peer-Netzwerken (P2P) Dateien hoch- und runterlüden, sei dieses Verhalten als legal anzusehen, heißt es im Bescheid der Strafverfolgungsbehörde. Daran ändere auch die Tatsache nichts, dass der Kopiervorgang andauere, wenn ein Download beendet werde. Das Recht auf Informationsfreiheit, Bildung und Kultur im Internet dürfe nicht ungebührlich eingeschränkt werden, solange mögliche Copyright-Verstöße klar im nicht-gewerblichen Bereich blieben.”

Dann wird die Content-Mafia jetzt darauf drängen, entweder in Portugal einzumarschieren oder zur Bedingung der staatlichen Bankensubvention (im Neusprech auch bekannt als “Hilfspakete“) zu machen, dass die Gesetze Portugals geändert werden.

Avatare greifen dich an!

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Vor 20 Jahren hätte ich nie gedacht, dass ich mal so aussehen würde…

Masaya und Léon – von Löwen und Katzen

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Die Fotos habe ich 1981 in Masaya und Léon (“der Löwe”) in Nicaragua gemacht.

Auch nach mehr als dreißig Jahren überkommen mich wehmütige Erinnerungen, wenn ich mir meine Fotos aus Nicaragua kurz nach der Revolution ansehe. Wenn ich Dinge fotografierte, die nicht “modern” waren, wie etwas einen Ochsenkarren, waren die Leute oft pikiert. Sie fanden es unpassend, als rückständig dargestellt zu werden.

Ganz unpolitisch: Ja, ich bin so weit wie möglich in den Krater des Vulkans bei Masaya hineingeklettert. Irgendwann wurde es dann doch zu heiß und der Schwefelgeruch zu stark und der Boden blubberte unheimlich. Irgendwo habe ich noch ein Stück Lava als Andenken, würde es aber vermutlich nicht mehr identifizieren können.

Falls sich jemand Gedanken macht: Es gab keine Pensionen in Masaya, und wir übernachteten in einer (ehemaligen) Schule. Deswegen die Stühle in unserem Zimmer.

Nicaragua ist eines der wenigen Länder, in denen eine Revolution von Links erfolgreich war. Die gefallenen Revolutionäre werden dort immer noch als “Helden” gefeiert, obwohl die Erinnerung bei der jüngeren Generation garantiert verblasst ist. Auf der interessanten Website der Agentur Polo’s Bastards Adventure Travel kann man noch etwas über die “Legenden von Léon” nachlesen, unter anderem auch über den sandinistischen Guerilla-Kommandanten Edgar Munguia Alvarez, genannt “die Katze”. Auf seinem Grabmal in Léon (Foto links unten) steht, dass er am 13. September 1976 in den Bergen von Yaosca nordöstlich von Matagalpa im Kampf gefallen ist.

Warum bedeutet das etwas? Der Hass der Herrschenden verfolgt die Rebellen und Revolutionäre auch noch bis nach ihrem Tod. Der herrschenden Klasse ist es immer wichtig, die Erinnerungen an erfolgreiche Aufstände auszulöschen und totzuschweigen. Jede Generation muss ihre eigenen Erfahrungen neu machen; es nützt nicht, wenn jemand Jugendlichen erzählt, wie es damals was. Die heutigen Stundenten etwas sind meistens angepasst und kämpfen, wenn überhaupt, nur für ihren eigenen sozialen Status, den ihre eigenen Eltern ohnehin schon erreicht haben – nur die Mittelklasse kann ihre Kinder noch studieren lassen. Ausnahmen bestätigen die Regel. Deshalb empört sich auch niemand. Und wenn, dann würde jede Bewegung, die das System als solches in Frage stellt, sofort niedergemacht. (Von der aktuellen Europa- und Wirtschaftskonferenz der Piratenpartei erwarte ich ohnehin nur reaktionäres Gefasel oder Kapitalismus-affine Sprechblasen oder noch Schlimmeres.)

Das gilt für Deutschland genauso wie für Nicaragua. Hier stehen überall Denkmäler von Kaisern, Königen und Fürsten herum. Warum eigentlich? Sind die es wert, sich an sie zu erinnern – die vermeintlich “Großen” der Geschichte? Nur wegen des kulturellen Erbens der DDR kann man auch noch andere Personen als Denkmal sehen: Thomas Münzer etwa, den Luther hasste wie die Pest. Was ist mit Wolf Göftel, der nicht viel geschrieben hat, aber in Dutzenden von Dörfern im Erzgebirge die Bauern und Bergknappen zum Aufstand organisiert hat? Friedrich Hecker würde ich lieber als Denkmal sehen als Bismarck, und Georg Elser fehlt in Berlin – der passte gut vor den Reichstag – als Warnung.

Kann man sich das in Deutschland vorstellen? Ein Denkmal mit einem Gewehr davor – etwa von Max Reichpietsch, Hans Kippenberger oder Hugo Urbahns? Undenkbar.

In diesem Sinn ist Nicaragua für Deutschland ein Vorbild. Guckst du aber bei Wikipedia: “Während die sozialliberale Regierung der Bundesrepublik Deutschland unter Helmut Schmidt Nicaragua zahlreiche Wirtschafts- und Entwicklungshilfen zukommen ließ, fror die konservativliberale Regierung unter Helmut Kohl 1983 eine zur Zeit der Regierung von Anastasio Somoza Portocarrero bewilligte Entwicklungszusammenarbeit mit einem Volumen von 40 Millionen Deutscher Mark ein, machte deren Freigabe aber nicht von Wahlen abhängig.”

Schon klar. Kohl wird heute beklatscht und gefeiert. Ich aber vergesse nicht, für was und wen er steht.

Irgendwie bin ich heute ziemlich weitschweifig. Die wohlwollenden Leserinnen und geneigten Leser mögen es mir verzeihen.

Tweet of the Day 53

#Chavez: “All primary #school #children given a personal #laptop -made in #Venezuela” (via George Galloway)

Verfassungsschutz entscheidet über Gemeinnützigkeit von Vereinen

Weil es zum Tagesthema passt: Der Verfassungsschutz soll linke Vereine abschalten dürfen. Der Bundestag verabschiedet in Kürze das Jahressteuergesetz 2013. Der Verfassungsschutz soll darüber entscheiden dürfen, welche Vereine gemeinnützig sind und Geld bekommen.

Der Republikanische Anwaltsverein hat dazu eine geharnischte Stellungnahme publiziert:

Verfassungsschutzberichte erlangten dadurch faktisch die Wirkung eines Bescheides bei der Steuerveranlagung. (…) “Extremismus” ist kein Rechtsbegriff, sondern eine von den Verfassungsschutzämtern zu einem gewissen Grad abgestimmte Formel, mit der Bewertungen auf verschiedenen Wertungsebenen bezeichnet werden. Eine konsistente und für die Betroffenen berechenbare Praxis besteht nicht. (…) Die in der Sache politische, funktional auf die staatliche Beteiligung am öffentlichen Meinungsstreit gerichtete Formel vom Extremismus weist nicht die Klarheit und Berechenbarkeit auf, welche von einem gesetzlichen Eingriffstatbestand auch im Steuerrecht zu erwarten ist.

Wollen wir wetten, dass das Jahressteuergesetz 2013 trotzdem so verabschiedet wird und dass die SPD dem zustimmen wird?

Vollstrecker des gesunden Volksempfindens

Gor

Guardsman of Gor (1981) ist der englische Titel des Buches von John Norman. (via Pornowanwalt)

Wie lächerlich diese “Tugendwächter” und Jugendschutzwarte sind, zeigt sich erst, wenn man sich anschaut, welche Bücher früher verboten bzw. auf den Index gesetzt wurden. Die Bundesprüfstelle steht für mich auf dem gleich Niveau wie der Rabbi, der dazu auffordert, Smartphones zu verbrennen.

Noch lächerlicher ist es, dass keine der Parteien sich dafür einsetzt, die “Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien” so zu behandeln wie den Verfassungsschutz und andere überflüssige Institutionen – einfach aufzulösen. Mit dem gesunden Volksempfinden und der öffentlichen Moral legt sich eben niemand gern an.

Ich habe die obige Entscheidung als Screenshot samt Übersetzung in die internationalen Gor-Foren in Second Life gepostet und dort von den US-Amerikanern, wie zu erwarten, schallendes virtuelles Gelächter und Unverständnis geerntet.

Molesting Thetans

Die US-amerikanische Satirezeitung The Onion (“Die Zwiebel”) kannte ich noch gar nicht. Die haben gerade die iranische Nachrichtenagentur FARS reingelegt.

Noch besser finde ich die Schlagzeile: “Scientology Minister Accused Of Molesting Thetans“. Bruhahahahaha.

Parlamentarier und Huren

“Der Parlamentarismus ist die Kasernierung der politischen Prostitution.” (Karl Kraus)

Nur zur Kontrolle der Leserschaft

joggen

Solidarität mit toten Juden

“Es ist hierzulande weit verbreitet, sich mit toten Juden zu solidarisieren – aber mit lebenden hat man so seine Probleme. Es sei denn, sie lassen sich in eine Geschichte der Deutschen über sich selbst integrieren, in der die Deutschen am Ende gut wegkommen.” (Markus Flohr über Oliver Polak)

Hier noch Überschrift einfügen

fail

Augsburger Allgemeine – eingesendet von der wohlwollenden Leserin P.O.. “(HIER NOCH BERLIN ATMOSPHÄRE EINBAUEN)”

Piratenpartei ist die undemokratischste Partei in Deutschland

“Die Piratenpartei ist ja de facto die undemokratischste Partei in Deutschland, wenn man sich ihre Strukturen anschaut.” (Christopher Lauer, Vorsitzender der Berliner Piratenpartei in berlin, in der Berliner Zeitung)

Schön, dass jemand unbequeme Wahrheiten auch mal ausspricht.

Das Ministerium für Wahrheit informiert

Das Ministerium für Wahrheit aka Cisco informiert: Datenspionage und anlasslose Totalüberwachung heißen jetzt “Verbessern der Geschäftsprozesse”.

Wer ist schuld an der Vorratsdatenspeicherung?

Heise meldet: Vorratsdatenspeicherung: Bundesregierung verlangt Abweisung der EU-Klage. Dazu schreibt ein Nutzer im Forum:

Erst bekommt die EU die VDS von diversen nationalen Regierungen aufgedrückt, weil die die gegen den Widerstand im eigenen Land nicht durchbekommen haben. (…) Dann, nachdem reihenweise Verfassungsgerichte die auf der EU-Richtlinie basierenden VDS-Gesetze wieder kassiert haben, wurde die Kommission von den selben nationalen Politikern (einschließlich deutschen!) dazu aufgefordert, doch bitte Druck für eine erneute Umsetzung zu machen.(…) .. es ist einfach ein dreckiges, unwürdiges Spiel, unpopuläre bis illegale Maßnahmen auf die EU abzuschieben und dann seine Hände in Unschuld zu waschen.(…) Dabei hätte es die VDS-Richtlinie ohne Druck durch die deutsche Regierung oder gar gegen deren Widerstand niemals gegeben.(…) Diese Wut sollte sich besser gegen die nationalen Politiker richten, die VDS und Co. wirklich zu verantworten haben.

Bei (USSD-)Anruf SIM-Tod

ussd

Verdammt. Mein Samsung Galaxy S 3 war angreifbar. Beim Aufrufen der Heise-Testseite zeigt der Default-Browser ohne Nachfrage die IMEI an, die “eindeutige 15-stellige Seriennummer, anhand derer jedes GSM- oder UMTS-Endgerät eindeutig identifiziert werden kann.” (Ich habe aber auch Firefox auf dem Smartphone.)

“Im schlimmsten Fall kann etwa eine bösartige Web-Seite oder auch eine gezielt an Sie geschickte Nachricht ihr Handy manipulieren. Konkret gefährdet sind derzeit bestimmte Samsung-Modelle, für die ein USSD-Lösch-Code bekannt ist,” schreibt Heise. Ich habe also sofort das App NoTelURL von Jörg Voss installiert (vgl. oben).

Projekt Zukunft oder: Bundesarbeitsdienst einmal anders

Gegen-hartz.de: “Behörde schickte Hartz IV-Bezieher ins Bombenfeld” (via Fefe)

Da verschlägt es einem schier die Sprache: “…verpflichtete das Jobcenter in Plauen Hartz-IV-Bezieher im Plauener Hammerpark zu arbeiten, um dort das Unterholz zu entfernen. Das Brisante: Stadtämter vermuten, dass in diesem Park noch zahlreiche Blindgänger-Bomben aus dem zweiten Weltkrieg lagern. Bevor jedoch der Kampfmittelbeseitigungsdienst anrückt, sollten die insgesamt neun als Ein-Euro-Kräfte eingesetzten Hartz IV Bezieher das Unterholz entfernen.”

Ausführlich kann man das im Vogtland-Anzeiger nachlesen (ohne jeden kritischen Ton):
Unter Anleitung eines Vorarbeiters der Stadtverwaltung sind derzeit neun Beschäftigte des Projektes Zukunft im Hammerpark an der Südinsel unterwegs, um das dichte Unterholz und den Wildwuchs zu beseitigen. Diese Maßnahme bereitet die Suche nach Bomben aus dem 2. Weltkrieg vor. (…) Weil in dem Gelände extrem viele Bomben vermutet werden, kommt hier das Land für Experten und Kosten auf. Unterholz wird entfernt, der “Wald gefegt” – dann kommen die Metalldetektoren zum Einsatz und spüren Bomben auf.

Man sieht: Falls man die Ein-Euro-Jobs wieder historisch korrekt als “Reichsarbeitsdienst” bezeichnete, würde sich in Plauen wohl kaum jemand beschweren.

Laut Sächsischer Zeitung hat die Leiterin des Jobcenters Plauen die Aktion zurückgepfiffen: “‘Hätten wir von den Bomben gewusst, hätten wir der Aktion nie zugestimmt. Wir schicken keine Arbeitslosen in solch gefährliche Jobs.’ Das Jobcenter lässt prüfen, wer für den Arbeitseinsatz verantwortlich war.”

Failed Messiah

failed messiah

Gulli.com: “Ein einflussreicher ultra-orthodoxer Rabbi fordert kurz vor dem größten jüdischen Feiertag dazu auf, alle Smartphones zu verbrennen. Es müsse verboten sein, dieses Gerät zu besitzen. Wer es hat, soll es vernichten. Der Aufruf wurde von einer auflagenstarken Zeitung Israels auf der Titelseite abgedruckt.”

Das war “deutscher” Journalismus – keine Quellen, keinen Hintergründe. Ich hätte da aber noch einige Fragen. Wie heißt der Rabbi und warum ruft er dazu auf? Welcher Richtung des Judentums gehört er an? Um welche “auflagenstarke” Zeitung handelt es sich? Übersetzen wir das Geschreibsel von Gulli in Journalismus, der sich selbst ernst nimmt.

Der Rabbi ist Chaim Kanievsky. Seine Thesen sind natürlich auch online (hebräisch) – selbst die schärfsten Internet-Gegner können auf das Internet als Propaganda-Maschine nicht verzichten.

Die Huffington Post schreibt: “The religious Yated Neeman newspaper [Ja, auch hier kann man einen Link setzen, Huffington Post! Und außerdem heißt die Zeitung Yated Ne'eman] published the ban on its front page this week, as mainstream Israeli newspapers were gushing about Apple Inc.’s eagerly anticipated new smartphone, the iPhone 5.” Man sollte hinzufügen, dass die “auflagenstarke” Zeitung “anti-zionistisch” is, also gegen einen säkularen Staat Israel. Orthodoxer und reaktionärer geht es also gar nicht. Diese Richtung des Judentums will einen Gottesstaat.

Nach einigem Recherchieren fand ich ein Blog, das mir für derartige Themen auch in der Zukunft zuständig erscheint: Failed Messiah.com. Die New York Times schreibt über dieses jüdische Blog und dessen Betreiber Shmarya Rosenberg, dass er einer der “50 most influential American Jews” sei. Der Blogger von Failed Messiah.com stammt aus der ultrakonservativen Chabad-Bewegung aka Chassidim (über deren Berliner Zweig ich hier schon 2004 geschrieben hatte).

Rosenberg verhält sich zu den orthodoxen jüdischen Gruppen wie ich zu ähnlichen Sekten der christlichen Art. Er spürt intuitiv, wie die ticken, weil er selbst mal einer von denen war, aber Renegaten wie ihn können die überhaupt nicht leiden, weil er genau weiß, wo man den Finger auf die Wunde legen muss, damit es richtig wehtut. “Thus provoked, the Lubavitchers excommunicated Mr. Rosenberg. (The group denies that it has such a formal procedure.)” Schon klar. Ein Blog kann eine gefährliche Waffe sein. Der Kerl ist mir auf Anhieb sympathisch.

Nach Rabbi Kanievsky ist es nicht nur verboten, ein Iphone oder Smartphone zu besitzen, “it is forbidden to sell or give one to a non-Jew. There, the rabbi says, you must burn them.”

Kanievsky hat vor vier Jahren dazu aufgerufen, alle arabischen Angestellten jüdischer Religions-Schulen (“Yeshiva”) zu entlassen. Kanievsky ist der Sohn Yaakov Yisrael Kanievskys, (“The Steipler“). Wenn man sich die Biografie seines Vaters ansieht, dann weiß man, warum auch der Sohn keinen Millimeter vom der Meinung abweicht, die er für richtig hält: “Once, during his army stint, Kanievsky was Court-martialled for ‘failing to do his duty’ when there was a possibility of breaking the Sabbath. He was forced to walk between two rows of soldiers who were ordered to beat him as he passed. In later years, Kanievsky remarked that the satisfaction he had enjoyed for making a stand for his religious convictions was an achievement never again equaled for the rest of his life.”

Es gibt keinen Grund, über die Thesen des Rabbis zu kichern. Sie sind nur konsequent. Natürlich haben die Ultraorthodoxen recht. Wer andere Meinungen als die zu sehen bekommt, die die Hüter des wahren Glaubens ihm vorgekaut haben, könnte auf die gefährliche Idee kommen, selbst nachzudenken. Das ist aber bei Verehrern höherer Wesen der christlichen, jüdischen und muslimischen Art nicht vorgesehen.

Die Times of Israel schreibt: “In May, 60,000 ultra-Orthodox American Jews gathered at the Citi Field baseball stadium in New York, where they were told by leading rabbis that home internet usage was forbidden, and that even those who thought they needed Web access at work should try to avoid using it, as the urge to go online was likely the nagging of the ‘evil inclination.’”

Klar. Kinderporno und so. Die sollten sich mal mit den hiesigen Internet-Ausdruckern, Jugendschutzwarten und jugendschutz.net zusammentun. Gleich zu gleich gesellt sich doch bekanntlich gern.

IDA – Inhaltliche Datenträgerauswertung

IDA

Also liebes BKA, das was Ihr da macht, das mache ich jeden Morgen, wenn ich meine E-Mails und andere Medien-Meldungen lese! Bei mir reicht jedoch meine Medienkompetenz, ich brauche dazu keine Software.

Piraten umgehen das Laptop-Verbot im Landtag

schreibmaschine

Piratenfraktion im Landtag Schleswig-Holsteins:

Der Schleswig-Holsteinische Landtag hat heute nach kontroverser Debatte einem umstrittenen Geschäftsordnungsänderungsantrag aller Fraktionen außer der PIRATEN zugestimmt, der nach unserem Verständnis ein Verbot mobiler Internettechnik in Landtagssitzungen und eine fast komplette Geheimhaltung der Beratungen der Fraktionsvorsitzenden im Ältestenrat vorsieht. Gegen beide Aspekte wollen wir vor das Landesverfassungsgericht ziehen. Wir haben gegen das rückständige und technikfeindliche Laptopverbot protestiert, indem wir Schreibmaschinen vor uns aufgestellt haben.

Die Internet-Ausdrucker organisieren schon ihren Volkssturm. Kein Internet und alles ist geheim. Das nennen die vermutlich “Demokratie”.

Troll

Modelleisenbahn

Auf vielfachen Wunsch der Leserschaft heute also ein unpolitisches Thema: Troll, geboren 1952 und immer noch genauso quietschfidel wie ich.

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