Netanjahu ist ein Hampelmann

Spiegel online über den Klassenkampf in Israel: “In Israel gilt keine Fünfprozentklausel, derzeit sind 18 teils winzige Parteien in der Knesset vertreten. Viele betreiben dort Politik ausschließlich für ihr Klientel. Große Reformvorhaben werden regelmäßig von Kleinstparteien ausgebremst, deren Wähler Privilegien verlieren sollen. Im Fall der Regierung Netanjahus sind es vor allem die Parteien der Siedler und Ultraorthodoxen, die ihre Pfründe nicht aufgeben wollen.”

Die Pfründe nicht aufgeben wollen – das kommt mir bekannt vor. Soziale Probleme lassen sich natürlich nicht über das Wahlrecht ändern. Ich erinnere noch einmal an die Sätze Hermann L. Gremlizas (mir glaubt ja eh keiner):

“Solcherlei Substitut für Kritik und Widerstand soll aus dem Bewußtsein halten, daß eine Regierung (…) immer der regierende Ausschuß der herrschenden Klasse ist. Um ihrer und ihrer Klienten ‘Glaubwürdigkeit’ willen muß der Aberglaube an die persönliche Verantwortung des politischen Personals verbreitet werden. (…) Die Männer, die Geschichte machen, sind Hampelmänner (unter ihnen in neuerer Zeit auch immer mehr Hampelfrauen), Handlanger des höheren Interesses, genannt Sachzwang.”

August 8, 2011 | abgelegt unter Politics 

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