Grünes Licht im EU-Parlament für Internet-Zensur

Roberta Angelilli von der konservativen Europäischen Volkspartei (EVP), sprach von einem “Schritt nach vorn beim Schutz unserer Kinder”. Bei der Möglichkeit für Websperren handle es sich nicht um Zensur, da es ausschließlich um Kinderpornographie gehe. (Heise)

Zhang Chunqiao von der kommunistischen Partei Chinas (KPCh) sprach von einem “Schritt nach vorn beim Schutz unserer Gesellschaft”. Bei der Möglichkeit für Websperren handle es sich nicht um Zensur, da es ausschließlich um staatsgefährdende Inhalte gehe.

Hadschi Halef Omar Ben Hadschi Abul Abbas Ibn Hadschi Dawud al Gossarah von der saudi-arabsichen Wahabiten-Partei (SAWP) sprach von einem “Schritt nach vorn beim Schutz unserer Religion”. Bei der Möglichkeit für Websperren handle es sich nicht um Zensur, da es ausschließlich um den Schutz des Islam gehe.

O’Brien vom Ministerium für Liebe und Wahrheit sprach von einem “Schritt nach vorn beim Schutz unserer Kinder”. Bei der Möglichkeit für Websperren handle es sich nicht um Zensur, da es ausschließlich um die Verhinderung von Gedankenverbrechen gehe.

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