Zugang zum Internet als Menschenrecht

Zehn Thesen zur Netzpolitik – Lesebefehl! Spiegel Online (die haben Links gesetzt! O Wunder!) schreibt: „Die Piratenpartei will das Internet als einen autonomen Bereich der Gesellschaft verankern. Die Partei, die bei der Bundestagswahl 2009 einen Stimmenanteil von 2,0 Prozent erzielte, stellte zehn Thesen zur Netzpolitik vor. Diese beschreiben das Netz als eine eigenständige Welt, die „andere Regeln“ brauche.“

Sehr schön die „These 8 – Freier Zugang zum Netz ist ein Menschenrecht –
Ohne Zugang zum Netz ist eine vollwertige gesellschaftliche Teilhabe nicht mehr möglich. Einem Menschen den Zugang zum Netz zu verbieten, kommt heutzutage einem Arrest gleich. Wer sich aus finanziellen Gründen keinen Netzzugang leisten kann, ist in der Informationsgesellschaft ein Obdachloser. Wem die Fähigkeiten fehlen, sich im Netz zu bewegen, ist in der neuen Welt ein Behinderter, dem Hilfe zuteil werden muss.
Gerichte erkennen diese Tatsachen allmählich an, doch in den Gesetzen und Verordnungen findet sich davon wenig wieder. Hartz-IV-Empfängern wird von staatlicher Seite noch immer kein Recht auf einen persönlichen Computer und Netzzugang zugestanden.
Die Forderung daraus: Das Recht auf Netzzugang ist ein Menschenrecht und sollte explizit in die Verfassung aufgenommen werden.“

Sicher. Aber dann wird es für die, die sich keinen eigenen Internet-Anschluss leisten können, einen zensierten staatlichen Rechner geben – in der Eingangsghalle der ARGE. Man muss dafür auch Nummern ziehen und drei Stunden warten.

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Kommentare

2 Kommentare zu “Zugang zum Internet als Menschenrecht”

  1. MH am Juli 22nd, 2010 10:30 am

    Menschenrecht? Genau! Wir haben noch nicht mal das Grundrecht auf Bildung oder Nahrung aber eins auf freien Netzzugang schreiben wir dann rein?
    Die Idee ist richtig aber ins Grundgesetz? Wo wir noch nicht mal sicherstellen können, dass jedes Gebiet in Deutschland über adäquate Netzinfrastruktur verfügt. Lol.

  2. Fluxkompensator am Juli 23rd, 2010 7:18 pm

    1. MH am Juli 22nd, 2010 10:30 am

    Menschenrecht? Genau! Wir haben noch nicht mal das Grundrecht auf Bildung oder Nahrung aber eins auf freien Netzzugang schreiben wir dann rein?
    Die Idee ist richtig aber ins Grundgesetz? Wo wir noch nicht mal sicherstellen können, dass jedes Gebiet in Deutschland über adäquate Netzinfrastruktur verfügt. Lol.

    LOL! Ja, die Piraten sind schon ein komisches Grüppchen. Wir, die Bundesbürger haben kein Recht auf Wohnung, Nahrung, Krankenversorgung, aber sollen ins WWW. Burks, bei der nächsten Kreisversammlung ans Rednerpult treten und den Damen und Herren mal „den Kopf waschen“. :)

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