Die Lehre aus den Krawallen in Hamburg

Ein Artikel von mir auf Telepolis: “Rechte und Linke haben sich gegenseitig verhauen und mit der Staatsmacht geprügelt. Zu erwarten ist daher ein medialer Diskurs mit den sattsam bekannten Textbausteinen über ‘gewaltbereite Chaoten’ sowie Schuldzuweisungen an Justiz, Polizei und Politik. Das aber können nicht die Lehren des 1. Mai in Hamburg sein.”

Mai 3, 2008 | abgelegt unter Meine Artikel, Politics

Kommentare

2 Kommentare zu “Die Lehre aus den Krawallen in Hamburg”

noscreen am Mai 4th, 2008 5:07 pm

Die Frage, wer was getan hat, scheint mir nicht übermäßig interessant.
Viel beachtenswerter sind doch die Äußerungen der letzten Tage bspw. von der Sprecherin der Hamburger Innenbehörde Ulrike Sweden, dem Innensenator Udo Nagel oder dem Einsatzleiter der Polizei Peter Born, in denen offen die Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts (OVG) kritisiert wird, die vorher von Polizei/Versammlungsbehörde erlassenen Auflagen für rechtswidrig zu erklären und damit das Recht auf Versammlungsfreiheit zu stärken.
Es wird hauptsächlich argumentiert, dass durch die späte Entscheidung des OVG keine Möglichkeit mehr bestand, polizeiliche Alternativstrategien zu entwickeln und es so beinahe “Tote gegeben hätte”.
Dabei wird völlig ausser Acht gelassen, dass die Polizei/Versammlungsbehörde ihrerseits die Auflagen erst am 29.04.2008 bekannt gab -das OVG hat sich für seine Entscheidung also nur wenige Stunden Zeit gelassen. Das späte Mitteilen von Auflagen bzw. Routenänderungen von schon lange vorher angemeldeten Demonstrationen scheint mittlerweile gängige Praxis, um -wie zu vermuten ist- den Anspruch der Veranstalter auf effektiven Rechtsschutz unmöglich zu machen.
Dass das OVG sich in seiner Urteilsfindung ohnehin nur auf die von der Polizei/Versammlungsbehörde gemachten Angaben zur Gefahrenlage stützen konnte, wird ebenfalls nicht erwähnt. Denn wenn die besondere Gefahrenlage vom OVG nicht gewürdigt wurde, liegt es sicher auch an der schlecht vorbereiteten Argumentation der Polizei/Versammlungsbehörde gegenüber dem OVG.
Auch wird nirgends darauf eingegangen, warum es der Polizei nicht möglich gewesen sein soll, in den verbleibenden 40 Stunden zwischen Entscheidung des OVG und Demobeginn oder überhaupt schon vorher Alternativstrategien für den Umgang mit Demonstranten und Gegendemonstranten zu ersinnen.

So entsteht der Verdacht, dass die Eskalation nachträglich politisch instrumentalisert wird, auch um in Zukunft repressivere Auflagen gegenüber Versammlungen durchzusetzen, dem OVG gegenüber kann ja nun immer auf die schweren Ausschreitungen am 01.Mai 08 verwiesen werden.

siehe auch: http://tinyurl.com/4ozkew
hfi am Mai 5th, 2008 3:03 am

“So entsteht der Verdacht, dass die Eskalation nachträglich politisch instrumentalisert wird!

das wird sie seit jahrzehnten.

ich war (leider) nicht da, konnte mir kein persönliches Bild machen, wobei ich nicht weiß, ob soclhe “persönlichen Bilder”, die ja immer nur einen Ausschnitt anzeigen, nicht eher verwirren.

Auch ich möchte übrigens ganz genau wissen, wer was wann wo getan hat. 300-500 linke Chaoten stürmen das Stadtparkcafe (BILD) ???? Kommt mir, auch in Kenntnis der lokalen Lage, sehr komisch vor. (Was wollten die da? Die nazidemo verhindern? Dann müssen sie grottendumm sein…) Wäre ich Journalist – diesen Punkt würde ich ausrecherchieren. Das wüsste ich gerne, was da war, wer das war.